GER 328
Strukturen (Links)
Wer ist Europa?
Europa von A bis Z
(von www.fluter.de)
Wer ist Europa?
Rat der Europäischen Union
(Ministerrat)
Der Rat ist das zentrale Beschluss- und Lenkungsorgan der EU. Er besteht
aus Ministern der Mitgliedsstaaten, die je nach zu beratendem Inhalt wechseln
(Landwirtschaftsminister, Finanzminister, etc.). Eine herausragende Stellung
hat der Allgemeine Rat, der von den Außenministern besetzt wird.
Die Präsidentschaft des Rates übernimmt jedes Halbjahr ein anderes
Mitglied, momentan ist es Dänemark, im nächsten Frühjahr
Griechenland. Der Rat hat sowohl gesetzgeberische als auch exekutive Funktionen
und nimmt auch koordinierende Aufgaben wahr. Jedes Land hat im Rat eine
Stimme von gleichem Gewicht.
Die Europäische Kommission
Die Kommission ist von den nationalen Regierungen unabhängig. Sie
ist nur dem Europäischen Parlament verantwortlich. Im vergemeinschafteten
Bereich werden Entscheidungen nur auf Vorschlag der Kommission getroffen
(Initiativrecht). Als „Hüterin der Verträge" überwacht
die Kommission die Einhaltung und Anwendung des europäischen Rechts.
Sie kann Fristen aussetzen und die Mitgliedsstaaten bestrafen, wenn sie
sich nicht an EU-Recht halten. Die Besetzung der Kommission geschieht
auf Vorschlag der nationalen Regierungen, wobei das Europäische Parlament
seine Zustimmung für den Präsidenten und das Kollegium geben
muss.
Das Europäische Parlament
Seit 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in
direkter Wahl aus den Mitgliedsstaaten gewählt. Die Wahlen finden
alle fünf Jahre statt. Das Parlament der EU unterscheidet sich beispielsweise
vom deutschen Bundestag: Es wählt keine Regierung, es hat keine Gesetzgebungsinitiative.
Es wirkt gemeinsam mit dem Rat an der europäischen Gesetzgebung mit.
Das Parlament wird über Gesetzgebungsvorhaben unterrichtet und angehört.Es
darf in etlichen Bereichen mitentscheiden und muss bei anderen Verfahren
zustimmen. Das Europäische Parlament stimmt auch über den EU-Haushalt
ab, der von der Kommission vorgeschlagen und dem Rat verabschiedet wird.
Mit 2/3 der abgegebenen Stimmen und der Mehrheit der im Parlament vertretenen
Abgeordneten kann das Parlament den Budgetentwurf scheitern lassen. Das
Parlament kann auch die Europäische Kommission mit einem Misstrauensantrag
zum Rücktritt zwingen.
Der Europäische Rat
Beim Europäischen Rat handelt es sich um ein institutionalisiertes
Gipfeltreffen: Jedes halbe Jahr - zum Abschluss einer jeden Präsidentschaft
im Rat der EU - treffen sich die 15 Regierungschefs, 15 Außenminister
und ein Vertreter der Kommission. Laut EU-Vertrag gibt der Europäische
Rat die großen Richtlinien der EU vor. Er entscheidet über
institutionelle Reformen und Vertragsänderungen und treibt dadurch
die Entwicklung der EU voran. Der Europäische Rat „legt die
allgemeinen politischen Zielvorstellungen für diese Entwicklung fest".
Der Europäische Rat ist die oberste Entscheidungsinstanz der Union,
in ihm können alle Themen erörtert und beschlossen werden -
denn die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten können
jederzeit die Verträge der EU verändern, wenn sie Einstimmigkeit
erreichen.
oben
Europa von A bis Z
Acquis Communautaire: Das französische Wort für den sogenannten Besitzstand der Europäischen Union, den gesamten Bestand an gültigen Verträgen und Rechtsakten.
Beitrittspartnerschaften: 1998 wurden Partnerschaften zwischen Kandidatenländern und EU geschlossen. Hier sollen Prioritäten bei der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands geregelt werden. Die Kandidaten erstellen Zeitpläne und Programme. Sie koordinieren diese mit der Kommission.
Binnenmarkt: Ziel ist die Schaffung eines Raums ohne Binnengrenzen, in dem die vier Freiheiten gelten: Freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Menschen. Der gemeinsame Markt ist Voraussetzung einer „immer engeren Union".
CEFTA: 1992 gegründete zentraleuropäische Freihandelszone. Zielt auf wirtschaftliche Zusammenarbeit, Abbau von Zöllen und Schaffung eines gemeinsamen Marktes. Mitglieder sind Polen, Slowenien, Rumänien, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Bulgarien.
Demokratiedefizit: Der EU wird ein Mangel an Demokratie vorgeworfen, weil sie nationale Kompetenzen übernimmt, aber nicht entsprechend demokratisch legitimiert ist. Es gibt keine Regierung der EU, die aus Wahlen hervorgeht. Das Europäische Parlament ist nicht mit nationalen Parlamenten wie dem Bundestag zu vergleichen. Durch Reformen der EU soll das Demokratiedefizit abgebaut werden.
Euro: Seit dem 1. Januar 2002 haben 12 Staaten der EU eine gemeinsame Währung in der Hand - den Euro. Hiermit ist eine neue Qualität der gemeinschaftlichen Integration erreicht.
Europäische Parteien: Auch in der EU gibt es Parteien. Nationale Parteien, die sich ideologisch und programmatisch ähneln, arbeiten in der EU als transnationale Parteienbünde zusammen. Schwerpunkt ihrer Arbeit sind die Programme bei der Wahl zum Europäischen Parlament, die Parlamentsarbeit und Absprachen vor Sitzungen des Rates der EU.
Europäische Union: Mit dem Vertrag von Maastricht wurden 1993 die drei so genannten Pfeiler des vereinten Europas unter das Dach der EU gefügt. Das waren zuvor die Europäischen Gemeinschaften, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Die EU garantiert Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit.
Europäische Zentralbank: Die Europäische Zentralbank kann mit Verordnungen, Entscheidungen, Leitlinien und Maßnahmen Einfluss auf die europäische Wirtschaft nehmen. Sie bestimmt gemeinsame Leitzinsen und zielt auf Preisstabilität und Unterstützung der EU-Wirtschaftspolitik.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Die EU wahrt gemeinsam grundlegende außenpolitische Interessen. Gemeinsam werden Strategien erarbeitet, in internationalen Organisationen geben die EU-Mitglieder geschlossen ihre Stimmen ab. Mit dem Sonderbeauftragten Javier Solana gibt es heute einen Ansprechpartner für diesen Politikbereich.
Kohäsionsfonds: Der 1993 eingerichtete Fonds kommt in der EU den Staaten zugute, die wirtschaftlich deutlich unter dem EU-Durchschnitt liegen. Mit den Geldern aus diesem Topf werden Umwelt- und Verkehrspolitik gefördert.
LEADER: Im Rahmen der Strukturfonds zur ländlichen Entwicklung fördert die EU Landgemeinden in den strukturschwächsten Regionen der Gemeinschaft. Dabei geht es um ländliche Entwicklung, Qualifikationen, Tourismus, Unterstützung kleiner innovativer Unternehmen und Förderung höherwertiger Agrarprodukte.
Nettozahler: Manche Staaten zahlen mehr in die Budgets, als sie am Ende an Leistungen zurückerhalten. Insbesondere Agrarländer werden durch den Haushalt der EU begünstigt. Deutschland ist mit rund 21 Milliarden Euro im Jahr der größte Nettozahler, profitiert jedoch auch stark vom gemeinsamen Binnenmarkt.
Schengener Abkommen: 1985 in Schengen (Luxemburg) geschlossenes Abkommen zum schrittweisen Abbau von Kontrollen an Binnengrenzen der Mitgliedsstaaten.
Strukturfonds: Die Strukturfonds unterstehen der Verwaltung der Kommission und finanzieren Strukturhilfen im Gemeinschaftsbereich. Die Mittel fließen überwiegend in ärmere Regionen. Ziel ist ein stärkerer wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt der Union.
Vertrag von Amsterdam: Ihre geltende Form erhält die EU aus dem Vertrag von Amsterdam, mit dem die bisherigen Verträge vereinheitlicht und überarbeitet wurden. Er wurde 1997 beschlossen und ist seit Mai 1999 gültig. Der Vertrag erneuert die Grundprinzipien und zielt nun auf eine gemeinsame Beschäftigungs-, Innen- und Außenpolitik. Weitergehende Vereinbarungen gab es bei den Gipfeltreffen von Nizza und Laeken.
Wirtschafts- und Währungsunion: Am 1. Januar 1999 wurden die Wechselkurse zwischen den Teilnehmerstaaten der WWU unwiderruflich fixiert. Neben der gemeinsamen Währung wird auf eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft bei hohem Beschäftigungsniveau gezielt. Die Wirtschaftspolitik wird nicht mehr in den Nationen allein, sondern nach gemeinschaftlicher Absprache gemacht.
Web Link „Jugend und Europa" heißt eine neue Internetseite
des deutschen Auswärtigen Amtes - unter anderem mit einem Quiz in
Form eines Flipperspiels, mit vielen Tipps und Chat-Möglichkeiten:
www.auswaertiges-amt.de/jugend-und-europa
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